Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von exlist



Stand: August 2008



Vorwort
Exlist ist eine interaktive Plattform, deren Angebote im Internet abrufbar sind. Exlist richtet sich an Nutzer, die ihre abgeschlossenen Partnerschaften in einem Beziehungsnetzwerk zusammenstellen wollen. Die registrierten Teilnehmer können Angaben über sich selbst veröffentlichen, Informationen zu ihren Exbeziehungen einstellen, die Geschichten ihrer Beziehungen erzählen oder auch Kontakt zu den Expartnern aufnehmen sowie weitere angebotene Funktionen nutzen. Somit kann jeder exlist-Nutzer ein persönliches Netzwerk aus ehemaligen Partnerschaften knüpfen, Verbindungen entdecken sowie mit anderen Nutzern in Kontakt treten.
Die Expartner werden nur anonym im Beziehungsnetzwerk der exlist-Nutzer aufgelistet, es sei denn, sie stimmen ausdrücklich einer Veröffentlichung ihrer vom Nutzer eingestellten Daten zu.

1. Gegenstand und Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle auf exlist abrufbaren Inhalte, Dienstleistungen und Funktionen unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“).
1.2 exlist behält sich uneingeschränkt das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf exlist informiert. Die Zustimmung zu Änderungen in den AGB akzeptiert der Nutzer durch Einloggen oder Anmelden bei exlist.

2. Registrierung
2.1 Um die Dienste von exlist in Anspruch nehmen zu können, müssen sich die Nutzer vorher registrieren. Nur natürliche Personen mit voller Geschäftsfähigkeit sind berechtigt, sich bei exlist anzumelden bzw. Personen ab dem 14. Lebensjahr, die mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters handeln.
2.2 Die Registrierung ist kostenlos.
2.3 Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei exlist registrieren und nur ein persönliches Profil anlegen. Mit seiner Anmeldung schließt der Nutzer aus, dass bereits ein Account besteht bzw. er versichert, dass ein früherer Account gelöscht wurde.
2.4 Mit der Anmeldung stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu und bestätigt, alle Daten zu seiner Personen im Registrierungsformular wahrheitsgemäß und vollständig angegeben zu haben. Künstlernamen, Pseudonyme und Aliase dürfen nicht verwendet werden. Bei Änderungen der Daten sind diese sofort vom Nutzer anzuzeigen.
2.5 Aufgrund technischer Einschränkungen kann exlist weder den Namen noch die übrigen vom Nutzer gemachten Angaben verifizieren und schließt somit jegliche Haftung hierfür aus. Jeder Nutzer muss sich somit selbst von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen.
2.6 Um sich bei exlist registrieren zu können, hat der Nutzer ein Passwort zu wählen. Dieses Passwort ist vom Nutzer unter allen Umständen geheim zu halten.
2.7 Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste auf exlist kommt jedoch erst zustande, sobald der neu registrierte Nutzer seine Daten bestätigt hat. Hierfür wird direkt nach der Anmeldung bei exlist dem neuen Nutzer eine E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse versandt mit der Aufforderung, die angelegten Daten zu bestätigen. Erst im Anschluss daran kann sich der Nutzer erstmals bei exlist mit seinem Usernamen (E-Mail-Adresse) und dem Passwort einloggen. Wird die Anmeldung nicht bestätigt, wird der Account gelöscht.
2.8 exlist behält sich das Recht vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen und die bei der Registrierung vom Nutzer eingegebenen Daten zu löschen.

3. Dienstleistungen
3.1 exlist stellt seinen Nutzern verschiedene Angebote bereit: Auf der „Profil“-Seite können sie nähere Angaben zu ihrer Person machen und auf der Seite „Beziehungen“ ihre Expartnerschaften auflisten, bewerten und kommentieren. Die Angaben zu den abgeschlossenen Beziehungen müssen vor ihrere Veröffentlichung auf exlist ausdrücklich von den eingestellten Expartnern frei gegeben werden. Die Expartner werden hierzu in einer entsprechenden E-Mail informiert.
3.2 exlist stellt die technischen Möglichkeiten zur Verfügung, die den Nutzern den Aufbau ihres persönlichen Beziehungsnetzwerkes und die Kontaktaufnahme mit anderen exlist-Nutzern ermöglicht. exlist ist inhaltlich nicht in die Kommunikation der Nutzer untereinander involviert.
3.3 Die von den Nutzern eingegebenen Daten und Informationen werden den anderen Nutzern nur soweit bereit gestellt, wie sie gegen keine gesetzlichen Vorgaben oder diese AGB verstoßen. Andernfalls ist exlist befugt, rechtswidrige oder strafbare, pornografische, gewaltverherrlichende, politisch oder religiös radikale sowie sittenwidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung von den Profilseiten zu löschen.
3.4 Die auf exlist angebotenen Dienste werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten sukzessive erweitert und verbessert, allerdings bleibt eine Begrenzung des Speicherplatzes für jeden Nutzer bestehen.
3.5 Zurzeit sind alle auf der exlist-Plattform zur Verfügung gestellten Dienste unentgeltlich. Exlist behält sich allerdings das Recht vor, Kosten für Dienstleitungen zu erheben und wird die Nutzer rechtzeitig über Preise und Bedingungen in Kenntnis setzen.
3.6 Die Nutzer von exlist haben keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit der exlist-Webseite. Aufgrund von Wartungsarbeiten, zur Wahrung der Netzsicherheit oder zum Schutz des Servers vor Überlastung kann die Ereichbarket von exlist temporär eingeschränkt oder eingestellt sein.

4. Pflichten des Nutzers
4.1 Mit der Registrierung bei exlist erkennt der Nutzer folgende Pflichten an:
- nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen, keine Künstlernamen oder Pseudonyme zu verwenden
- sein Passwort geheim zu halten
- Änderungen seine Person betreffend oder Änderung der E-Mail-Adresse (Log-In) unverzüglich unter der Rubrik „Profil“ zu ändern
- die Privatsphäre der Expartner und der anderen exlist-Nutzer zu achten
- nur der Wahrheit entsprechende Informationen zu seinen Expartnern und Exbeziehungen einzustellen, keine verleumderischen, irreführenden, beleidigenden, sexistischen oder bedrohende Inhalte zu den Expartnern einzugeben oder in der Kommunikation mit anderen exlist-Nutzern oder Betreiber der exlist-Plattform zu verwenden
- die Daten der anderen Nutzer zu achten und keine Versuche zu unternehmen, hierauf Zugriff zu erlangen
- nur Fotos auf der eigenen Profilseite hochzuladen, die den Nutzer eindeutig erkennen lassen, nicht gegen die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter an den Fotos verletzen. Das Foto kann jederzeit wieder gelöscht oder erstzt werden
- grundsätzlich das Urheberrecht zu achten, die geltenden Rechte und Gesetze einzuhalten, keine pornografischen und sittenwidrige Inhalte einzustellen, zu bewerben oder anzubieten
- andere Nutzer nicht mit Spam, Werbung oder anzüglicher oder sexuell orientierter Kommunikation zu belästigen
- keine radikal politischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden Äußerungen einzustellen oder Inhalte auf exlist zu verbreiten, die kommerzielle Interessen verfolgen
- die Strukturen von exlist nicht zu sabotieren oder zu überlasten, die Software nicht zu zerstören und jedwede Handlung zu unterlassen, die die Funktionen und Dienste von exlist beeinträchtigen
4.2 Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seinen Account mit allen von ihm eingestellten Daten und Informationen zu löschen. Unter „Einstellungen“ kann die Löschung vorgenommen werden.
4.3 Verstößt der Nutzer gegen eine oder meherer dieser von ihm akzeptierten Pflichten, ist exlist berechtigt, seinen Account zu löschen, eingestellte Inhalte nicht zuzulassen oder zu entfernen, insbesondere, wenn die Expartner gegen die Einstellungen von Informationen und Daten zu ihrer Person widersprochen haben. Weiterhin behält sich exlist das Recht vor, bei Verstoß gegen die in den AGB aufgeführten Regeln, den Nutzer auch zukünftig von den Diensten und Angeboten auf exlist auszuschließen bzw. Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

5. Befreiung von der Haftung
5.1 exlist und die Mitarbeiter und angeschlossenen Unternehmen haften nicht für die Inhalte und/oder Informationen, die exlist-Nutzer auf exlist einstellen. Stellen Mitglieder Inhalte auf exlist fest, die gegen die AGB und/oder Datenschutzrichtlinien von exlist verstoßen, könne die Nutzer diese Inhalte über das [Kontaktformular] melden. Exlist wird daraufhin den Vorgang prüfen und ggf. weitere Schritte einleiten.
5.2 exlist kann nur in die Verantwortung genommen werden, wenn dem Unternehmen grobe Fahrlässigkeit oder Verletzung der Vertragsbedingungen nachgewiesen werden kann, allerdings beschränkt auf die im Vertrag angegeben möglichen Schäden. Exlist ist nicht dazu verpflichtet, die gespeicherten Daten zu überwachen oder nach rechtswidrigen Inhalten zu suchen. Sollte exlist allerdings von vertragswidrigen Inhalten erfahren, wird exlist diese Inhalte sofort entfernen und/oder den Zugang zu diesen Inhalten sperren.
5.3 Die exlist-Mitglieder entbinden exlist von jeglicher Haftung, die Dritte oder andere Nutzer gegenüber exlist erheben, wenn sie ihre Rechte aufgrund von anderen Nutzern eingestellter Inhalte verletzt sehen. Der Nutzer selbst haftet für die von ihm eingestellten Inhalte, die gegen die rechte Dritter verstoßen und übernimmt in diesem Fall selbst alle Gerichts- und Anwaltskosten.

6. Datenschutz
Exlist achtet die Privatspäre der Nutzer und achtet streng auf die Einhaltung der Datenschutzrichtlinien. Exlist wird zu keiner Zeit die Daten seiner registrierten Mitglieder an Dritte weitergeben.

7. Kundendienst
Bei Fragen, Problemen oder Anregungen kann der Nutzer exlist jederzeit über das Kontaktformular oder per Brief erreichen. Ein Support über das Telefon ist nicht möglich.

8. Sonstiges
8.1 exlist behält sich Änderungen der AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen vor.
8.2 Exlist wird die Nutzer rechtzeitig darüber per E-Mail informieren. Der Nutzer hat das Recht, den Änderungen innerhalb von 2 Wochen zu widersprechen. Andernfalls gilt sein Stillschweigen als Zustimmung zu den geänderten AGB. Widerspricht der Nutzer, kann exlist den Vertrag mit dem Nutzer mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
8.3 Erfüllungsort ist der Sitz von exlist.
8.4 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von exlist.
8.5 Diesen AGB und allen Rechtsbeziehungen zwischen exlist und den Nutzern unterliegen dem recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.